Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 20.12.2005 - S 48 AS 1090/05 ER |
Zitiervorschläge
SG Oldenburg, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - S 48 AS 1090/05 ER (https://dejure.org/2005,99094)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,99094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus SG Oldenburg, 20.12.2005 - S 48 AS 1090/05
Da-her ist vorläufiger Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und un-zumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Be-seitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. Bundes-verfassungsgericht, BVerfGE 79, 69, 74 mit weiteren Nachweisen). - SG Oldenburg, 14.07.2006 - S 48 AS 795/05
Auszug aus SG Oldenburg, 20.12.2005 - S 48 AS 1090/05
Der Antragsteller bezieht für sich und seine Familienangehörigen Leistungen nach dem SGB II. Mit dem Antrag vom 13. Dezember 2005 - wie mit der bereits zuvor erhobenen Klage zum Az. S 48 AS 795/05 - wendet sich der Antragsteller zunächst gegen die nach seiner Ansicht zu geringe Höhe der Regelsätze sowie die unzulängliche Anrechnung der ihm obliegenden Lasten gerade auch im Hinblick auf das Erfordernis des Haltens und Fahrens eines Pkw"s im ländlichen Raum.